Beteiligung des Landkreises an der Laber-Naab-Infrastruktur GmbH (LNI)
Regensburg (RL). Der Landkreis Regensburg begleitet und fördert die Gemeinden auch in den nächsten Jahren beim wichtigen Thema Breitbandausbau. Mit dem Beitritt zur Laber-Naab Infrastruktur GmbH („LNI“) stärkt der Landkreis als neuer Gesellschafter die Position der interkommunalen und landkreisübergreifenden Gigabit-Gesellschaft als gewichtiger Marktpartner. Der Kreisausschuss stimmte am 30. November dem Beitritt, verbunden mit der Übernahme eines Geschäftsanteils in Höhe von 5 000 Euro, zu.
Die LNI wurde im Jahre 2014 zur Unterstützung von Kommunen beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastruktur als öffentliche Infrastrukturgesellschaft gegründet. Zielsetzung ist die Bündelung von Kompetenzen sowie die Nutzung von Synergieeffekten beim kommunalen Breitbandausbau durch ein koordiniertes Zusammenwirken. Seit einigen Monaten finden unter aktiver Begleitung des Landkreises Regensburg verschiedene Abstimmungen statt, inwieweit die LNI weitere öffentliche Gesellschafter aufnehmen kann. Profitieren könnten die Mitglieder von zahlreichen Synergieeffekten, Beratungsleistungen und einer gestärkten Verhandlungsposition in Bezug auf Konditionen und Kosten.
Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen fand im September 2020 im Landratsamt Regensburg mit dem Aufsichtsrat der LNI und der Beteiligung der interessierten Kommunen eine Informationsveranstaltung zur „Gründung einer Gigabitgesellschaft“ statt. Hintergrund sind neue Förderkulissen und die Herausforderung des Glasfaserausbaus bis ins Haus, zur Bewältigung der digitalen Zukunft. Im Anschluss machte die LNI den Weg frei für die Aufnahme neuer Gesellschafter. Mittlerweile haben nahezu alle Landkreisgemeinden einem Beitritt zugestimmt oder diesen signalisiert. Der Landkreis, als ständiger Begleiter des kommunalen Breitbandausbaus und Mitinitiator dieser Idee, steht mit dem Beitritt zur LNI den Gemeinden weiterhin solidarisch zur Seite.
Gleichzeitig kann der Landkreis aber durch die Aufgabenübertragung auch die Vorteile des gebündelten Leistungspaketes der LNI GmbH nutzen. Dabei geht es zum Beispiel um die Ausgestaltung der jeweils aktuellen Förderkulisse bei Ausbau und Planung, die zentrale Erörterung und Beachtung rechtlicher Fachgebiete, die Überprüfung der Pflicht zur Leerrohrverlegung, Kabelmanagement und -dokumentation, Auskunftspflichten gegenüber der Bundesnetzagentur, Generierung von Einnahmen durch Verpachtung der Netze und anderes. Die zu übertragenden Aufgaben werden jeweils bilateral nach Bedarf vereinbart. Die für jeweilige Leistungen anfallenden Kosten werden von den Gesellschaftern getragen und noch vereinbart.
Weitere Informationen rund um das Thema stehen auf der Homepage des Landkreises bereit unter http://landkreis-regensburg.de/wirtschaft-energie/breitband-mobilfunkausbau/